Juli 30, 2024
Wann ist eine „Wohnung“ eine „Wohnung“?
Kurz gesagt: Dann, wenn sie baurechtlich als "Wohnung" genehmigt ist. Und nicht schon dann, wenn…
Read More Juli 26, 2024
„Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?“ – Teil 1 –
Für die Beantwortung dieser Frage- und damit zusammenhängend die Frage nach dem Rechtsschutz - ist…
Read More Juli 22, 2024
Umnutzung von Teilen eines Einkaufszentrums in Büros. Fristlose Kündigung eines Ladenbesitzers?
Nachdem die Kundenfrequenz in der 2. Etage eines zweigeschossigen Einkaufszentrums nachgelassen hatte, baute der Eigentümer…
Read More Juli 17, 2024
Nutzungsänderung einer Eisdiele in eine Pizzeria.
Baurechtlich genehmigt war der Betrieb einer Eisdiele in einem Wohn- und Geschäftshaus. Ohne eine Nutzungsänderung…
Read More Juli 13, 2024
Gewerberaummiete. Fristversäumnis bei Verlängerungsoption.
Zahlreiche Gewerberaummietverträge sehen Regelungen zu Gunsten des Mieters vor, die es diesem erlauben, die Mietzeit…
Read More Juli 11, 2024
Dauerbrenner Schriftform. Änderungen der Fälligkeit der Miete und/oder der Betriebskostenvorauszahlung bedürfen der Schriftform.
Wird ein Mietvertrag für längere Zeit als ein Jahr nicht in schriftlicher Form (§ 126…
Read More Juli 9, 2024
Unzulässigkeit von Schottergärten.
Das Verwaltungsgericht (VG) Minden hat in seinem Urteil vom 27.07.2023 (Az. 1 K 6952/21) nochmals…
Read More Juli 6, 2024
Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten.
Die Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde, ob sie dem Antrag eines Nachbarn auf Einschreiten zum Zwecke der…
Read More Juli 4, 2024
Ordentliche Kündigung eines Mietvertrages vor Ablauf der Festmietzeit.
Der Mieter hatte ein unbebautes Grundstück für 10 Jahre angemietet. Mündlich war mit dem Vermieter…
Read More Juli 2, 2024
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2023 (Az.: V ZR 77/22) entschieden, dass der…
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